Spreeufer für alle! Wählst Du richtig!

Mediaspree für alle

Seit ein paar Tagen werden vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Muster des Wahlscheins zum Bürgerbegehren Spreeufer für alle der Initiative Mediaspree versenken verschickt. Wie immer ist das Beamtendeutsch durchaus mißverständlich und kompliziert. Deshalb gibt es nun eine kleine Erklärung, was welche Option bedeutet.

Also. Es hat jeder Bewohner von Friedrichshain-Kreuzberg scheinbar drei Stimmen mit der er seine Position zum Bürgerentscheid des Spreeufer für alle Bündnisses oder der Bezirksverordnetenversammlung verlautbaren lassen kann.

Die erste Frage in (A) gibt, so wie ich es verstanden habe, die Meinung der Mediaspree versenken Kampagne wieder. Das heißt, ein ja unterstützt einen Freistreifen am Spreeufer von 50m, das Verbot von Hochhäusern und den Bau einer Fahrrad- und Fußgängerbrücke anstatt der geplanten Autobrücke.

In der zweiten Frage in (B) buhlt die Bezirksverodnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg um die Unterstützung ihrer Position. Ein nein verhindert, dass lediglich eine in der Breite nicht festgelegte öffentliche, durchgängige Uferpromenade für Alle auf beiden Seiten der Spree mit zusätzlichen Uferparks gebaut wird. Die Breite ist aber wichtig. An dieser Stelle fordert das Spreeufer für Alle Bürgerbegehren 50m. Auch der Rest ist schwammig. Zwar gehen die BVV Vorschläge auf die Spreeufer für alle Positionen ein, jedoch halten sich diese immer ein Türchen für eine Bebauung nach zur kommerziellen Nutzung und Bebauung nach den Plänen von Mediaspree offen. Ein klares nein zur Frage (B) gewähleistet, dass die Forderungen der Spreeufer für alle erhört werden müssen!

Im Punkt (C) geht es einfach um eine Präferenz. Im Grunde wiederholt es einfach die Positionierung zu den vorhergehenden Vorschlägen. Es heißt als das richtige ankreuzen. Das (A) ist die Spreeufer für alle / Mediaspree versenken Kampagne. Das (B) bevorzugt das schwammige Angebot der BVV Friedrichshain-Kreuzberg.

Wer sich weiter informieren will, der komme am Samstag 13 Uhr zum RAW Tempel in der Revaler Straße 99. Dort wird es einen Kiezspaziergang für den Erhalt des Areals unter dem Motto Wir sind gekommen um zu bleiben (Plakat als Bild) geben.

Hier das Muster des Wahlscheins. Und natürlich richtig wählen. So wie es die Antifaschistische Linke Berlin empfiehlt nämlich.

Spreeufer für alle Wahlschein

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4 Antworten auf „Spreeufer für alle! Wählst Du richtig!“


  1. 1 Thomas 20. Juni 2008 um 23:59 Uhr

    Also wenn ich mir das so anschaue, sieht das recht einfach aus. Wenn man ungefähr weiß, welche Seite für welche Maßnahmen steht, dann kriegt man das mit der richtigen Wahl schon hin.

  2. 2 LucaPinoRelli 21. Juni 2008 um 13:08 Uhr

    naja, einiges durcheinander wird schon erzeugt. so wiederholt die BVV einfach die forderungen der spreeufer für alle kampagne, wobei sie diese nur leicht verändern und schlupflöcher einbauen. die letzte frage ist auch merkwürdig, oder?

  3. 3 Franka 09. Juli 2008 um 10:11 Uhr

    Hm, warum sollte man denn bei der zweiten Frage mit „Nein“ stimmen? Wenn weder der ms-v-Vorschlag noch der BVV-Vorschlag die entsprechende Stimmenzahl erhält, heißt das doch, dass Mediaspree genau nach den heutigen Plänen gebaut werden kann. Wenn aber Vorschlag A scheitert und Vorschlag B durchkommt, bekommen wir immerhin eine entschärfte MS-Version. Insofern scheint mir Ja-Ja-A doch die sinnvollere Wahl zu sein. Oder übersehe ich da was?
    Man kann natürlich argumentieren, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass B durchkommt und A scheitert, aber sicher sein kann man sich nicht. Auch wenn MS-Versenken gerne so tut, als sprächen Sie für alle Anwohner_Innen, würde ich mich nicht darauf verlassen, dass alle dann auch wie gewünscht abstimmen.

  4. 4 LucaPinoRelli 09. Juli 2008 um 11:47 Uhr

    das zweite ja ist im grunde uninteressant. denn sie wird mit dem dritten A aufgehoben. du kannst also, ruhig bei der zweiten frage ja ankreuzen, mußt aber darauf achten bei der dritten frage das A zu wählen.

    diese art des wahzettels will einfach nur verwirren. das ist alles. es hat weder etwas mit vorschlag B durchkommen zu tun. sondern nur damit, dass die BVV so tut, als wenn sie dasselbe will die mediaspree verseneken leute, aber dem ist mitnichten so.

    … und was die anwohner wollen, wird erst nach dem entscheid klar sein!

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