Analyse, Kritik & Aktion

Die Antirassistische Initiative Berlin (ARI) ist ein seit 1988 existierender Verein in Berlin, der bis zur gewaltsamen Räumung des Wohn- und Kulturprojektes Yorck59 im Juni 2005 in dessen Räumlichkeiten gearbeitet hat. Seit der Räumung befinden sich die Büros der ARI in der Colbestr. 19 in Friedrichshain und die Dokumentationsstelle im Hausprojekt New Yorck im südlichen Flügel des Bethaniens.

Die Initiative setzt sich mit Rassismus in Gesellschaft, Politik und Gesetzgebung auseinander. Dabei bildet die Flüchtlingspolitik den Schwerpunkt ihrer Arbeit.

Die ARI agiert als Vermittlungsstelle zu Beratungsstellen und RechtsanwältInnen, arbeitet mit selbsorganisierten Flüchtlings- und MigrantInnengruppen zusammen und unterstützt Personen, die sich gegen ihre Abschiebung zur Wehr setzen mit Demonstrationen und Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Weiterhin thematisiert sie wie die Legislative und Exekutive eine systematische Ausgrenzung nach rassistischen Kriterien betreiben. Auch initiiert und beteiligt sie sich an Bündnissen, die sich gegen rassistische Gewalt, (staatliche) Diskriminierung und Ausgrenzung richten. So hat sich die Initiative in den letzten Jahren beispielsweise an der Anti-Lager-Action-Tour 2004, dem Bündnis Stop Abschiebung und dem Migrationsbündnis gegen den G8-Gipfel beteiligt.

Zur Zeit ist sie im Freundeskreis Afro Hesse und dem Arbeitskreis Undokumentiertes Arbeiten aktiv. Aber auch an der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh und dem Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin ist der Verein aktiv beteiligt.

Seit 1993 gibt die Dokumentationsgruppe der Initiative die jährlich neu erscheinende Dokumentation Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen heraus. In dieser Dokumenatation werden Fälle aufgezählt, bei denen Flüchtlinge oder MigrantInnen durch staatliche Maßnahmen (z. B. bei Abschiebungen oder in Abschiebehaft) oder rassistische Gewalt verletzt, misshandelt oder getötet wurden. Ein Bearbeiter des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages bezeichnete diese als „die derzeit umfassendste und aktuellste Dokumentation zur Flucht- und Migrationsproblematik“

Seit 1991 wird von einer unabhängigen Arbeitsgruppe der Initiative die vierteljährlich erscheinenden ZAG – Antirassistische Zeitung herausgegeben. Mit der Zeitschrift verfolgt sie das Anliegen, „eine antirassistische Gegenöffentlichkeit zu entwickeln, Hintergrundinformationen zu liefern, sowie Diskussionen im Themenbereich Antirassismus anzuregen und voranzutreiben.“

Weiterhin ist aus der ARI die Antira Ost-AG entstanden, die versucht Kontakt zu antirassistischen und antifaschistischen Gruppen in Osteuropa aufzubauen. Mithilfe der bereits entstandenen Kontakte kann sich die AG ein aktuelles Bild der Situation vor Ort machen. Die AG beschäftigt sich aktuell unter anderem mit Themen wie Frontex, der Verschiebung und Militarisierung der EU-Außengrenzen und den direkten Auswirkungen auf Flüchtlinge und MigrantInnen.

Wie man lesen konnte, ist die ARI nicht nur ein wichtiger Bestandteil der antirassistische Arbeit in Berlin, sondern auch in der BRD und Europa. Und ihre Arbeit ist auch heutzutage sehr wichtig, denn Rassismus ist sowohl im gesellschaftlichen als auch staatlichen Bereich alltäglich. Von der rassistischen Gewalt ganz zu schweigen manifestiert er sich im gesellschaftlichen Bereich in der Alltagssprache durch zum Beispiel Bezeichnungen für Lebensmittel, Straßennamen, Redeweisen oder Kinderliedern. Im staatlichen Breich drückt er sich vor allem in der gegenwärtigen Asyl- und Zuwanderungspolitik aus, die sich dadurch auszeichnet, dass Flüchtlingen und MigrantInnen Rechte verweigert werden, die EU-BürgerInnen zustehen. Als Beispiele zu nennen sind die Bewegungsfreiheit (Stichwort: Residenzpflicht), das Recht auf Bildung, Recht arbeiten zu gehen und das Recht auf Bargeld (Stichwort: Gutschein- und Chipkartensystem). Die krasseste Form der Entrechtung und Unterdrückung sind die Ausreiselager, Abschiebeknäste und natürlich die Abschiebungen selbst. Sie zwingen die Menschen in ihre Länder zurückzukehren, wo ihnen (und ihren Familien und Freuden) nicht selten Folter, Knast und Mord droht.