Kurze Nachbetrachtung zum 1. Mai

Blockade gegen Nazis
Wieder ist ein 1. Mai vergangen. Trotz vorheriger Prognose auch diesmal ohne Tote, obgleich zumindest ein Polizeibeamter, der sich mittlerweile gestellt hat, sich durchaus Mühe gegeben hatte diese negative Deutung umzusetzen. Als Tag der Gewalt wird der 1. Mai 2010 glücklicherweise nicht in die Analen eingehen, dazu gaben sich zu wenig Vermummte dem alljährlichen Ritual hin. Nur ein paar in schwarz gekleidete Deppen meinten Journalisten angreifen zu müssen, von denen einige recht offensichtlich dem alternativen Spektum zuzuordnen waren. Auch präsentierte sich die in beachtlicher Zahl angereiste Polizei erst im Nachgang der Revolutionären 1. Mai Demonstration als Zielscheibe – insbesondere in den späten Abendstunden für die doch zahlreich vorhandenen Betrunkenen des gut besuchten Myfestes.

Der Tag wird vielmehr in eine Traditionslinie der verhinderten Neonazi-Aufmärsche eingehen. Bereits am 13. Februar war dies in Dresden einem breiten Bündnis gelungen, nun sehr zeitnah auch in Berlin. Die Neonazis wollten ab 11 Uhr ihre Demonstration von der Bornholmer Straße bis zur Landsberger Allee durchführen. Durch die massive Verteidigung der Bornholmer Straße durch die Polizei, die trotz zahlreicher Versuche nicht durchflossen werden konnte, gelang es den Neonazis tatsächlich auch ein paar hundert Meter zu laufen. Auf der östlichen Seite war der weitere Weg durch mehrere Tausend DemonstrantInnen versperrt. Die Wisbyer Straße, die Wichertstraße und zuletzt auch die Schönhauser Allee waren zu. Eine Räumung wäre nur unter Einsatz von Wasserwerfern, Pefferspray und Knüppeln möglich gewesen. Da sich die Polizei ausschießlich auf die Bornholmer Straße konzentrierte, war die Stimmung ruhig und ausgelassen, fast schon wie ein Volxfest.
Auch auf der Westseite des S-Bahnhofs Bornholmer Straße – eine mögliche Ausweichroute für die Faschisten – gab es eine Blockade, die im Laufe des Tages auf etwa 1000 Menschen angestiegen war. Auch hier war die Stimmung meist ruhig. Äußerst ärgerlich war, daß sich immer wieder Nazis und jede Menge Zivis in die Blockade auf der Weddinger Seite rumtrieben. Manchmal konnten sie geoutet und vertrieben werden. Es soll aber auch zu handgreiflichen Auseinandersetzungen gekommen sein. Die ersten zwei Nazis, die mit Polizeibegleitung herausgeführt wurden, hatten dabei besonders Pech. Ihre nationale Propaganda wollte beim deutschen Volk überhaupt nicht zünden. Vielmehr hat ein_e ältere_r Berliner_in einem der Nazis ein ordentlichen Batzne Spucke verpaßt. Da half auch keine Polizeibegleitung mehr.

Die Blockierenden hatten, wie schon in Dresden, auch diesmal Unterstützung aus dem bürgerlichen Lager erhalten. Allen voran Wolfgang Thierse rückte die obskure Rechtsauffassung des Berliner Innenministers Ehrhart Körting gerade. Körting zufolge wären die Blockaden rechtswidrig gewesen. Das Gesetze einer flexiblen und intelligenten Auslegung bedürfen scheint der promovierte Jurist ob seiner stets blödsinnigen Aussagen zum Tag der Arbeit – 2009 verglich er den Wurf eines Steines mit einer Vergewaltigung – vergessen zu haben.

Ansonsten schließe ich mich den Nachbetrachtungen aus der Blogosphäre des Freitag an.