. . . jetzt is‘ er weg – Mr. PD gibt auf

Walter Veltroni hat das Amt des Parteivorsitzenden der Partito Democratico (Demokratische Partei, PD) Italiens niedergelegt. Nun fühlen sich die einen im Recht, die sich über den einstigen Berlusconi-Angreifer lustig machten. Die anderen sehen im Rücktritt Veltronis seinen größten Fehler. Was aber bedeutet das Ende der Ära Walter Veltroni für den Kampf gegen den Berlusconismo?

Sein Rücktritt war absehbar, doch Veltroni wehrte sich lange. Seine Karriere als Poltiker begann der ausgebildete Journalist in der Jugendorganisation der PCI (Kommunistische Partei Italiens) in den 1970er Jahren.



Veltroni 1968 zusammen mit Pasolini (links)

Nach dem Zusammenbruch der PCI 1991 ging Veltroni in die Nachfolgepartei Partito Democratico della Sinistra (PDS, Demokratische Partei der Linken) und wurde nach dem Wahlerfolg des Ulivo-Bündnisses 1996 mit Romano Prodi an der Spitze sein Kultusminister und Vizepräsident der Regierung. Wie in Italien scheinbar üblich, hielt diese Regierung nicht lange. Veltroni suchte sich als Bürgermeister Roms, zu dem er 2001 erstmals gewählt wurde, eine neue Beschäftigung.

2007 entstand die neue Partito Democratico. Veltroni wurde noch im selben Jahr bei Vorwahlen mit 76 Prozent zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Er versprach, sich für die Umwelt, Generationengerechtigkeit, Bildung und Sicherheit einzusetzen. Mit diesem Themenpool wollte Veltroni Berlusconis faschistisches Wahlbündnis aus Popolo della Libertà (Volk der Freiheit) und Lega Nord bei den Senats- und Abgeordnetenhauswahlen im vergangenen Frühjahr unter dem Motto Si può fare (Es ist zu schaffen) unter Druck setzen.



Was hier wie ein Satire-Clip wirkt, ist der ernstgemeinte Wahlwerbespot der PD aus dem Jahr 2008 (via Senza Soste)

Veltroni und sein Wahlbündnis blieben jedoch gegen Berlusconi chancenlos. An dieser Wahlniederlage hat sicher auch der erste Teddybär der Politik, Romano Prodi, seinen Anteil gehabt. Doch Veltroni war auch selbst schuld. Ohne Einbeziehung der Linken mit ihren Splitterparteien war keine Mehrheit für ihn in Sicht.

Nachdem am vergangenen Wochenende auch die Kommunalwahlen in Sardinien ein verheerendes Ergebnis für die Mitte-Links Partei brachte, zog Veltroni am Dienstag die Konsequenzen seiner schwachen Politik und gab das Amt des Parteivorsitzenden auf.

Nun ist das Geheule wieder groß. Veltroni bittet um Vergebung, aber auch darum, den nächsten Vorsitzenden der PD besser zu behandeln. Dieses weinerliche Gemüt war es denn auch vielleicht, was seine Popularität ausmachte, aber auch immer bedeutete, dass Veltroni nie die Mehrheit der Italiener_innnen für sich einnehmen konnte.



Die Veltroni Riege ist geschockt

Veltronis Versagen hat mehrere Ursachen. Es hat sich in seiner 16monatigen Amtszeit wieder einmal gezeigt, dass auch Italiens Linke ist von Klüngel und Klientelismus betroffen ist. Das italienische Pendant zu Obamas Yes we can funktionierte nicht. Eine starke Linke ohne Einbeziehung der „radikalen Linken“ scheint in Italien nicht möglich. Veltronis Abkehr von den Kommunist_innen hin zur Mitte brachte ihm nicht die Mehrheit. Das Versagen der PD ist deshalb ein weiterer Gewinn für Berlusconi und überdeckt seine schmutzigen Geschäfte.

Aber die neuen alten Männer der PD stehen schon bereit. Am Samstag wird auf einem Parteikongress das weitere Vorgehen entschieden. Zur Debatte stehen Abwarten oder sofortige Neuwahlen des Parteivorsitzenden durch die Parteibasis.


1 Antwort auf „. . . jetzt is‘ er weg – Mr. PD gibt auf“


  1. 1 Thomas 21. Februar 2009 um 5:41 Uhr

    Der Veltroni erinnert ja sehr stark an die deutsche Sozialdemokratie – nicht zuletzt bei den Wahlergebnissen. Aber Berlusconi anschauend können wir ja noch glücklich über Frau Merkel sein. Ein Zoo ist besser als die Mafia.

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